04.09.2008 - 7.3 Prüfung EMB-Gelände in der Glasmeisterstraße

Frau E. Müller ergänzt das Fazit der Mitteilung wie folgt: „Das Gelände ist als Jugend- und Kulturzentrum unter diesem Aspekt derzeit nicht geeignet“.

 

Frau Dr. Müller erachtet diese Ergänzung auch für die Außendarstellung als sehr wichtig.

 

Herr Harder weist darauf hin, dass dieses Gebiet im Flächennutzungsplan (FNP) als Fläche für Jugendarbeit ausgewiesen ist. Er fragt, ob dies bei einer Änderung des FNP ersatzlos gestrichen oder eine Alternativmöglichkeit gesucht wird.

 

Frau E. Müller macht deutlich, dass der gültige FNP erst kürzlich in der StVV beschlossen wurde.

 

Herr Wernick-Otto fragt, warum den Jugendlichen nicht ein Objekt überlassen werden kann, das diese sich selbsttätig herrichten und gestalten können.

 

Frau Basekow rät hier zur Vorsicht, dies öffentlich zu diskutieren. Sie weist darauf hin, dass es gesetzliche Regelungen und Vorschriften gibt, die hier einzuhalten sind.

 

Frau E. Müller macht darauf aufmerksam, dass die Landeshauptstadt eine Schutzfunktion gegenüber den jungen Menschen hat. Wenn die Stadt jungen Menschen ein Objekt überlässt, übernimmt sie auch die Haftung dafür.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.