04.09.2008 - 6.1 Mietvertrag mit dem "Archiv e.V."

Frau Dr. Müller erinnert daran, dass diese Thematik in der letzte JHA-Sitzung besprochen und ein Votum abgegeben wurde. Danach wurde die geänderte Fassung des Antrages in die StVV eingebracht.

Sie weist auch darauf hin, dass es bereits einen unbefristeten Mietvertrag zwischen dem KIS und Archiv e.V. gibt.

 

Frau Basekow bestätigt, dass es einen unbefristeten Mietvertrag gibt. Problematisch ist hier aber, dass darin eine jährlichen Kündigungsmöglichkeit verankert ist.

 

Herr Wernick-Otto merkt an, dass der geänderte Antrag weitergehend ist. Er empfiehlt, über diesen abzustimmen.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt das "Archiv e.V.“ am Standort Leipziger Str. 60 langfristig für Jugend- und Kulturarbeit zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Dem Antrag wird zugestimmt.