10.09.2008 - 7.7 Sozialrabatt durch Fonds energieeffizienter Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Kutzmutz eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den Klimabeirat und von der Stadtverordneten Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis, wird die Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft beantragt.
Mit
der Überweisung der DS 08/SVV/0723 in den Klimabeirat und in den
Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaf erklärt sich die
Antragstellerin Fraktion DIE LINKE einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, anknüpfend an den Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung zur Einführung eines Sozialtarifs im Rahmen der
Energieversorgung, gemeinsam mit den Stadtwerken einen Vorschlag zu erarbeiten,
wie durch Maßnahmen der Energieeffizienz sozial bedürftige Haushalte unterstützt
werden können.
In
diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob und wie ein Fonds zur Unterstützung der
Anschaffung energieeffizienter Haushaltstechnik, z. B. auch zur Ausstattung mit
Energiesparlampen, für einkommensschwache Haushalte gebildet werden kann.
Das
Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2008 vorzulegen.