10.09.2008 - 7.9 Ersatz für S 13 / Spartacus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Zu diesem
Tagesordnungspunkt erhält Herr Achim Trautvetter vom Spartacus e. V. das
beantragte Rederecht. Er äußert
sich zum Projekt Spartacus und zu den Vorstellungen bezüglich einer Etablierung des Jugendklubs in der Stadt.
Anschließend
wird die DS 08/SVV/0744 namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr.
Scharfenberg eingebracht.
Änderungsantrag:
Namens
der Fraktion SPD beantragt der Stadtverordnete Kümmel:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine geeignete Ersatzlösung für den
Jugendklub S 13 nachzuweisen.
Sollte
nur eine Übergangslösung möglich sein, so ist das unmittelbar mit den
Vorbereitungen für eine dauerhafte Unterbringung zu verbinden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2008 zu berichten.
Abstimmung:
Der
o. g. Änderungsantrag wird
mit
25 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei
23 Ja-Stimmen.
(Der
Stadtverordnete Schwemmer, DVU, hat bei der Abstimmung der o. g. DS mit „NEIN“
gestimmt.)
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unter seiner persönlichen Verantwortung bis
Ende Oktober 2008 eine geeignete Ersatzlösung für S 13 und Spartacus
nachzuweisen.
Sollte
nur eine Übergangslösung möglich sein, so ist das unmittelbar mit den
Vorbereitungen für eine dauerhafte Unterbringung zu verbinden.
In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, wie durch eine zügige Veräußerung des Kunstspeichers in der Zeppelinstraße finanzielle Voraussetzungen für den Erwerb oder die Sanierung einer entsprechenden Immobilie in der Innenstadt geschaffen werden können.
Dazu
gehört auch die teilweise oder vollständige Entwicklung des „Minsk“ zu einem
Zentrum der Jugendkultur.
Der
Hauptausschuss ist monatlich über den Stand zu informieren.