10.09.2008 - 7.9 Ersatz für S 13 / Spartacus

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Achim Trautvetter vom Spartacus e. V. das beantragte Rederecht. Er  äußert sich zum Projekt Spartacus und zu den Vorstellungen  bezüglich einer Etablierung des Jugendklubs in der Stadt.

 

Anschließend wird die DS 08/SVV/0744 namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Änderungsantrag:

Namens der Fraktion SPD beantragt der Stadtverordnete Kümmel:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine geeignete Ersatzlösung für den Jugendklub S 13 nachzuweisen.

Sollte nur eine Übergangslösung möglich sein, so ist das unmittelbar mit den Vorbereitungen für eine dauerhafte Unterbringung zu verbinden.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2008 zu berichten.

 

Abstimmung:

Der o. g. Änderungsantrag wird

 

mit 25 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 23 Ja-Stimmen.

 

 

(Der Stadtverordnete Schwemmer, DVU, hat bei der Abstimmung der o. g. DS mit „NEIN“ gestimmt.)

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter seiner persönlichen Verantwortung bis Ende Oktober 2008 eine geeignete Ersatzlösung für S 13 und Spartacus nachzuweisen.

Sollte nur eine Übergangslösung möglich sein, so ist das unmittelbar mit den Vorbereitungen für eine dauerhafte Unterbringung zu verbinden.

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, wie durch eine zügige Veräußerung des Kunstspeichers in der Zeppelinstraße finanzielle Voraussetzungen für den Erwerb oder die Sanierung einer entsprechenden Immobilie in der Innenstadt geschaffen werden können.

Dazu gehört auch die teilweise oder vollständige Entwicklung des „Minsk“ zu einem Zentrum der Jugendkultur.

Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.