10.09.2008 - 7.38 Festbau für Palmenzelt

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

In der folgenden Diskussion informiert die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz,  dass der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2009 eine mit den Betreibern der Weißen Flotte abgestimmte Beschlussvorlage vorgelegt werden soll. Im  Dezember 2008 könne im Rahmen einer Mitteilungsvorlage über den aktuellen Stand berichtet werden.

 

Nach diesen Darlegungen stellt der Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, den

Antrag zur Geschäftsordnung, die DS 08/SVV/0832 durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Gegenstimmen. 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die seitens der Verwaltung notwendigen Schritte für die Genehmigung eines Festbaus der Weissen Flotte anstelle des Palmenzeltes zügig gegangen werden.

Das Vorhaben sollte als Maßnahme der Wirtschaftsförderung für ein profilprägendes Unternehmen in der Stadt  Potsdam eingeordnet werden.

Ziel ist es, bis Ende dieses Jahres die erforderlichen Voraussetzungen für die Genehmigung des Baus zu schaffen.