10.09.2008 - 7.10 Variantenvergleich Ersatzstandorte Schlossstr.13

Die Vorlage wird namens der Fraktion Die Andere vom Stadtverordneten Wendt eingebracht.

 

Im Verlaufe der sich anschließenden Diskussion erklärt sich die Fraktion Die Andere damit einverstanden, die von der Fraktion SPD beantragten Ergänzungen zu übernehmen:

 

In den Variantenvergleich sind einzubeziehen:

-          Schiffbauergasse

-          Feuerwache Werner-Seelenbinder-Straße

Der Beschlusstext ist zu ergänzen um den Satz:

Dies umfasst auch eine Darstellung der Kosten für Erwerb, Sanierung und spätere Betreibung.

 

 

 

Nach Abschluss dieses Tagesordnungspunktes gibt die Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE, eine persönliche Erklärung ab zu  Redebeiträgen des Oberbürgermeisters und des Stadtverordneten Schubert, Fraktion SPD.

 

 

Entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE ist die Behandlung der Tagesordnungspunkte 7.9, DS 08/SVV/0744, und 7.10, DS 08/SVV/0827, wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich einen Variantenvergleich für die Weiterführung der Angebote des ehemaligen Kulturstandortes Schlossstr.13 an den Standorten

 

-          ehemaliges Restaurant Minsk am Brauhausberg

-          ehemalige Polizeiwache Fr.-Ebert-Str./Reiterweg

-          Schlossstraße 13

-          Gelände der Stadtverwaltung

-          Schiffbauergasse

-          Feuerwache Werner-Seelenbinder-Straße

 

zu erarbeiten und dem Hauptausschuss noch im September 2008 vorzulegen.

 

In dem Variantenvergleich sollen alle für die Standortentscheidung erforderlichen Informationen dargestellt werden.

Dies umfasst auch eine Darstellung der Kosten für Erwerb, Sanierung und spätere Betreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.