10.09.2008 - 7.42 Betriebs-, Betreiber- und Marketingkonzept für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.42
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 10.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Namens
der Fraktion BürgerBündnis wird die Vorlage von der Stadtverordneten Bankwitz
eingebracht. In der letzten Zeile wird der Termin von „Oktobersitzung“ auf „Dezembersitzung
2008“ geändert.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kümmel beantragt namens der Fraktion SPD folgende Textfassung:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, von den soziokulturellen Trägern in der
Landeshauptstadt Potsdam, die städtische Zuwendungen erhalten, ein
detailliertes Betriebs- und Marketingkonzept erarbeiten zu lassen. Auf der
Grundlage dieser Konzepte können Finanzierungspläne sowie Miet- und
Nutzungsverträge angepasst oder
neu verhandelt werden.
Ein
Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Februar 2009 vorzulegen.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete
Schüler beantragt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Der
Beschlusstext der DS 08/SVV/0787
lautet wie folgt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein detailliertes Betriebs-, Betreiber-
und Marketingkonzept für den ZKS
zu erstellen. Dem Konzept sind Finanzierungspläne sowie Miet- bzw.
Nutzungsverträge bis spätestens zur Dezembersitzung 2008 der
Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt, „Schluss der Debatte und
Abstimmung“.
Nachdem
sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,
Abstimmung:
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend
wird über die von der Fraktion SPD beantragte Änderung abgestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, von den soziokulturellen Trägern in der Landeshauptstadt Potsdam, die städtische Zuwendungen erhalten, ein detailliertes Betriebs- und Marketingkonzept erarbeiten zu lassen. Auf der Grundlage dieser Konzepte können Finanzierungspläne sowie Miet- und Nutzungsverträge angepasst oder neu verhandelt werden.
Ein
Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Februar 2009 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit 31
Ja-Stimmen angenommen,
bei 4
Nein-Stimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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