15.10.2008 - 9.3 Erfahrungen mit der Stadtordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 15.10.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Scharfenberg sieht den Auftrag mit der vorgelegten
Mitteilungsvorlage als nicht erfüllt an und meine, die Verwaltung habe es sich
sehr leicht gemacht. Bis Ende des Jahres sollte dazu noch etwas vorgelegt
werden, was dem Anliegen Rechnung trage. Herr Exner betont, dass die Prüfung
unter der Maßgabe eines eventuellen Änderungsbedarfs der Stadtordnung erfolgt
sei. Herr Ernst schließt sich dem an und führt aus, dass es für die Verwaltung
schwer gewesen sei, auf den Antrag einzugehen, da er keinen klaren Auftrag
enthalten habe. Die Stadtordnung sei aus Sicht der Verwaltung praktikabel und
es gebe keine gravierenden Hinweise aus der Bevölkerung, die eine Ergänzung
nötig mache. Dem widerspricht Herr Dr. Scharfenberg, denn er erhalte regelmäßig
Hinweise von Bürgern, die sich mit der Stadtordnung beschäftigen. Einer
halbseitigen Erklärung in der Mitteilungsvorlage, was eine Stadtordnung vom
Sinn her sei, hätte es nicht bedurft, das wisse jeder. Herr Ernst sagt im
Ergebnis der Diskussion einen qualitativ nachgebesserten Bericht mit
Schlussfolgerungen bis zum Ende des Jahres zu.
Die
Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.