12.11.2008 - 4.16 Offenlegung der Ergebnisse des Bürgerhaushaltes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.16
- Zusätze:
- Stadtverordnete Grimm, Herzberg, Boede, Die Andere
- Datum:
- Mi., 12.11.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird namens der Antragsteller vom Stadtverordneten Herzberg
eingebracht.
Anträge zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung
in den Ausschuss für Finanzen und der Stadtverordnete Kaminski, Fraktion DIE
LINKE, die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 08/SVV/0961 in den Ausschuss für Finanzen und in den Hauptausschuss
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer Übersicht offen zu legen,
-
welche
Vorschläge von Bürger/innen ganz oder teilweise umgesetzt wurden
-
welche
konkreten Maßnahmen dazu getätigt wurden
-
welche
Kosten dafür jeweils entstanden sind.
Die
Stadtverordnetenversammlung soll in der Sitzung im Dezember 2008 durch eine
Mitteilungsvorlage informiert werden.