03.12.2008 - 6.3 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 03.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kaminski, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in die
betroffenen Ortsbeiräte und vom Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE wird
die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche
Entwicklung beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 08/SVV/0991 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, in die betroffenen Ortsbeiräte sowie in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1 Stimmenthaltung.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Prioritäten
im Bereich Verbindliche Bauleitplanung für die Jahre 2009 bis 2010 gemäß der in
Anlage 1 dargestellte Kurzübersicht auf Grundlage der im Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für
die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu
nachfolgender Beschlüsse.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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