03.12.2008 - 6.3 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.  

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kaminski, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in die betroffenen Ortsbeiräte und vom Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE wird die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung beantragt.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 08/SVV/0991 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, in die betroffenen Ortsbeiräte sowie in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung  wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Stimmenthaltung.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Prioritäten im Bereich Verbindliche Bauleitplanung für die Jahre 2009 bis 2010 gemäß der in Anlage 1 dargestellte Kurzübersicht auf Grundlage der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.