03.12.2008 - 6.4 Potenzialanalyse Einzelhandel in der Innenstadt...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie in den Hauptausschuss.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 08/SVV/0992 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie in den Hauptausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Stimmenthaltung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Entwicklung der identifizierten Potenzialflächen in der Innenstadt aktiv zu unterstützen, insbesondere mit Mitteln des besonderen Städtebaurechts, der Bauleitplanung sowie der Wirtschaftsförderung.

 

2. Die Bauleitplanverfahren nach den Beschlüssen 07/SVV/1115 zur Lockerung der Sortimentsbeschränkungen in den Bahnhofspassagen und 07/SVV/1114 zur Erweiterung der Verkaufsflächen im Stern-Center sind aufgrund der vorgelegten Ergebnisse der Potenzialanalyse in der Innenstadt und Babelsberg bis auf Weiteres nicht einzuleiten.

 

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, halbjährlich im Fachausschuss über die Entwicklung der Potenziale zu berichten.