03.12.2008 - 6.14 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 119...

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt, die o. g. DS ebenfalls in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung zu überweisen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 08/SVV/1014 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird

 

 

einstimmig angenommen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Bebauungsplan Nr. 119 „Auf dem Kiewitt“ ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB  aufzustellen (s. Anlage 1).

 

2.      Das Bauleitplanverfahren ist mit der Priorität 2 Q entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 2).