27.11.2001 - 3.2 Bereichsentwicklungsplanung Potsdam Innenstadt ...

Der Ausschussvorsitzende erinnert an die Diskussion in der vergangenen Sitzung.  Herr Dr. Seidel stellt dar, dass er in Analogie zum Mittenkonzept einen Änderungsantrag vorbereitet hat (liegt den Teilnehmern als Tischvorlage vor) und begründet diesen. 

 Herr Dr. Schlomm hält es nicht für richtig, wenn im Beschlusstext ausgewählte Beschlüsse  hervorgehoben werden; dies erweckt den Anschein einer Prioritätensetzung. Er bezieht sich hier insbesondere auch auf die ebenfalls notwendige Umsetzung der Beschlüsse zu den Neubaugebieten.          

 Herr Dr. Seidel sieht in der DS kein Konfliktpotential zu den Neubaugebieten.          

 Frau Dr. von Kuick-Frenz unterstützt diese Ansicht und verweist auf Ihr nach wie vor bestehendes Anliegen, die Neubaugebiete zu stärken. Dazu wird es am kommenden Donnerstag ein Pressegespräch geben. 

 Weitere Rückfragen und Hinweise werden durch Frau Dr. von Kuick-Frenz und Herrn Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung) beantwortet.     

Der Ausschussvorsitzende verweist nochmals darauf, dass – sollte die DS in der vorgeschlagenen, veränderten Form beschlossen werden – vor jeder konkreten Verwendung der aktualisierten BEP eine  neue Beschlussvorlage (zum konkreten Fall)  notwendig ist.   

 

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.  Die Bereichsentwicklungsplanung Potsdam Innenstadt Teil II wird zur Kenntnis genommen (Anlage 2).

2.  Die dort formulierten Ziele und Maßnahmen sollen als Orientierung bei der Bearbeitung weiterer Planungen herangezogen werden. Vor der konkreten Verwendung ist die vorgelegte Bereichsentwicklungsplanung im Hinblick auf die inzwischen eingetretenen Veränderungen in der Sache bzw. in der Prioritätensetzung zu aktualisieren und an die Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung zur "Potsdamer Mitte" anzupassen.

     Dabei sind nach derzeitiger Kenntnis insbesondere zu berücksichtigen die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

·       00/0278/1              vom  05.04.2000 (Wiederaufbau Stadtschloss),

·       01/0571              vom  07.11.2001 (Potsdamer Mitte)

·       01/0648              vom  07.11.2001 (Machbarkeitsstudie ISES-Weiterbau)

·       01/0664              vom  07.11.2001 (Landtagsneubau am Alten Markt)

·       sowie die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Stadtschloss Potsdam" und der dazu durchgeführten Bürgerbeteiligung.

Die überarbeitete Bereichsentwicklungsplanung ist der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen.

3.  Die Überarbeitung der Bereichsentwicklungsplanung Potsdamer Innenstadt ist analog zur Prioritätsstufe 3 der verbindlichen Bauleitplanung einzuordnen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   6.

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .2