03.12.2008 - 6.26 Fragerecht
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.26
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 03.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/1034 Fragerecht
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Namens
der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg
eingebracht.
Die
von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragte Ergänzung des
Beschlusstextes mit dem Halbsatz:
„...soweit
nicht Regelungen der neuen Kommunalverfassung entgegenstehen.“
wird
von der Antragstellerin übernommen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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13,9 kB
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