28.01.2009 - 5.2 Einheitliche bauliche- und Ausstattungsstandard...

Der Jugendhilfeausschuss hat diese Vorlage abgelehnt; der Werksausschuss KIS hat ihr zugestimmt. Der Ausschuss für Bildung und Sport hat dem Antrag mit folgenden Änderungen im Beschlusstext zugestimmt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, einheitliche bauliche- und Ausstattungsstandards für Schulen, Kita’s und Horte einzuführen  zu sichern.

Ein aktueller Sachstandsbericht ist in der Dezember Sitzung April-Sitzung 09 der Stadtverordnetenversammlung zu erbringen.

 

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Bildung und Sport empfohlene Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, einheitliche bauliche und  Ausstattungsstandards für Schulen, KITAs und Horte zu sichern.

 

Ein aktueller Sachstandsbericht ist in der April-Sitzung 09 der Stadtverordneten-versammlung zu erbringen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Gegenstimme und

zahlreichen Stimmenthaltungen.