28.01.2009 - 5.6 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Brauhausb...

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat folgendem geänderten Beschlusstext zugestimmt, dem sich der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen angeschlossen hat:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur kurz- und mittelfristigen Verbesserung der Verkehrsführung und zur Entlastung der Anlieger am Brauhausberg und in der Leipziger Straße zu ergreifen.

Die Anlieger sind in den weiteren Entscheidungsprozess einzubinden. Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (SB, KOUL) sind einmal pro Quartal zu informieren.

 

Im Weiteren empfehlen die o. g. Ausschüsse weitere Änderungen:

Punkt 5. des Beschlusstextes entfällt, alle anderen werden in die Begründung nach dem 2. Absatz eingefügt

 

Mit diesen Änderungen und der o. g. Empfehlung erklärt sich die Antragstellerin Fraktion DIE LINKE einverstanden.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur kurz- und mittelfristigen Verbesserung der Verkehrsführung und zur Entlastung der Anlieger am Brauhausberg und in der Leipziger Straße zu ergreifen.

Die Anlieger sind in den weiteren Entscheidungsprozess einzubinden. Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (SB, KOUL) sind einmal pro Quartal zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.