28.01.2009 - 5.11 Freigabe der Sprayerflächen auf dem Gelände der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Zusätze:
- Stadtverordnete Grimm, Herzberg, Boede, Die Andere mit Änderungsantrag Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 28.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- vertagt
Vom
Stadtverordneten Boede, Die Andere,
wird auf die Mitteilungsvorlage DS 09/SVV/0119, betr.: Legale
Möglichkeiten für Sprayer/innen, Bezug genommen und nachgefragt, ob die
Realisierung in absehbarer Zeit erfolge.
Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller erklärt, dass die Realisierung geschäftsübergreifend erfolge und in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ggf. eine mündliche Berichterstattung erfolgen könne.
Die DS
08/SVV/0960 wird anschließend vom
Stadtverordneten Boede, Die Andere, bis April 2009
zurückgestellt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die vor einigen Jahren auf dem Gelände der
Stadtverwaltung bereitgestellten Sprayerflächen, wieder für die Nutzung durch
Sprayer/innen freizugeben.