21.01.2009 - 11.1 Stärkung produzierendes Gewerbe

Der Oberbürgermeister bittet, Fragen zur vorliegenden Mitteilungsvorlage zu stellen. Anschließend merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass die Fraktion DIE LINKE diese Berichterstattung beantragt habe, weil ein besonderer Bedarf an einer Stärkung des produzierenden Gewerbes in Potsdam festgestellt wurde. Er bedankt sich für die vorgelegte Miteilungsvorlage und verweist darauf, dass immer der gleiche Zustand beschrieben werde, ohne dass daran etwas geändert werde, wie z. B. beim Zinssubventionierungsprogramm. Hier sollte grundsätzlich darüber nachgedacht werden, wie das wirksam genutzt werden könne. Gleiches gelte für die Schaffung von Vorratsflächen für produzierendes Gewerbe. Eine zielgerichtet Förderung sei aus der Mitteilungsvorlage nicht abzuleiten und sollte deshalb weiter verfolgt werden. Vielleicht gelinge eine regelmäßige Bericht-erstattung auch ohne eines entsprechenden Beschlusses der Stadtverordneten-versammlung.

Der Oberbürgermeister merkt an, dass das bereits zugesagt war; ob das allerdings bisher jährlich erfolgt sei, müsse man sich angucken. Er betont, dass Potsdam nicht der klassische Ort für produzierendes Gewerbe sei und Potsdam ein besondere Standortbedingungen habe. Gewerbe müsse den Gegebenheiten entsprechen und so passe z.B. ein Stahlwerk hier nicht. Potsdam habe eher eine Dienstleistungsstruktur und um die beneiden andere die Stadt sehr, denn das ist krisensicherer. Die Stadt habe eine ausdifferenzierte kleinteilige Wirtschafts-struktur, so etwa Katjes oder Erhard Automotive, was auch weiterhin zu fördern sei. Trotzdem brauche man ein Standortentwicklungskonzept für Gewerbe und er sei für jeden diesbezüglichen Vorschlag dankbar.

Herr Frerichs ergänzt, dass man Interesse an einer ausgeglichenen Wirtschafts-struktur habe und es nicht um die Erhaltung des Status quo gehe, denn dieser sei rückläufig. Das Zinssubventionierungsprogramm finde rege Inanspruchnahme; im Haushalt der Stadt seien aber nun mal leider Obergrenzen festgelegt. Eine jährliche Berichterstattung sei aus Sicht der Wirtschaftsförderung kein Problem. Der Oberbürgermeister merkt im Weiteren dazu an, dass in der Stadt ein Veränderungsprozess eingeleitet wurde, wie z. B. in Golm mit dem Go In.

Darauf Bezug nehmend führt Frau Dr. Schröter aus, dass es für Potsdam ein Standortvorteil sei, Wissenschaft und Forschung vor Ort zu haben. Dies sollte im Konzept mehr beachtet und dieser Vorteil stärker ausgenutzt werden sowie sich in der Konzeption widerspiegeln. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass sich dies auch in einem entsprechenden Handeln zeige und in der Vergangenheit dafür die Rahmenbedingungen nicht angeboten werden konnten. Mit dem Standort Golm seien entsprechende Erweiterungspotenziale geschaffen worden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.