28.01.2009 - 6.2 Programm Fahrradinfrastruktur
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 28.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
DS 08/SVV/1114 wird namens der Antrag stellenden Fraktionen SPD und
FDP/Familienpartei vom Stadtverordneten Dr. Seidel eingebracht und anschließend
in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein
Programm zur Weiterentwicklung und zum Erhalt der Fahrradinfrastruktur in der
Landeshauptstadt (wie z.B. Fahrradwege, Abstellanlagen,
verkehrsorganisatorische Maßnahmen) auszuarbeiten. Damit soll Potsdam bis zum
Ende der Wahlperiode 2014 eine wirklich fahrradfreundliche Stadt werden und der
Unterhalt der Fahrradanlagen nachhaltig gesichert sein.
Das Investitions- und Unterhaltprogramm soll in
der Summe bis 2014 den festgestellten Bedarf von 800 TEuro pro Jahr
abdecken. Für den Zeitraum 2010 -
2013 ist es im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für 2010 vorzulegen und
2011 für das Jahr 2014 fortzuschreiben.
Der ADFC ist in die Bearbeitung einzubeziehen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist zweimal pro Jahr beginnend im
April 2009 über den Arbeitsstand zu informieren.