22.01.2009 - 3.3 Sommertarife für Erdwärme

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Herr Engler weist darauf hin, dass der Antrag richtig „Sommertarife für Fernwärme“ heißen muss.

Er bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Linke weist auf das Pilotprojekt der Stadtwerke hin.

 

Herr Klamke regt an, dass alle Gebäude, sie an die Fernwärme angeschlossen sind, zukünftig keine Baugenehmigung für Klimaanlagen bekommen, die mit Strom betrieben werden, sondern nur noch für Absorbtionskälteanlagen.

 

Herr Schwarze bittet darum, dass man vor einer derartigen Beschlussfassung erst eine Prüfung vornimmt.

 

Frau Oldenburg regt eine Abänderung des Antrages an, und für die Nutzer von Absorbtionskälteanlagen einen Sommertarif einzurichten.

 

Herr Rietz spricht sich für den Prüfauftrag aus und weist darauf hin, dass die von Frau Oldenburg angeregte Zielrichtung bereits im Antragstext enthalten ist.

 

Herr Engler weist darauf hin, dass die TU Berlin dazu eine umfangreiche Studie betrieben hat.

 

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Einführung eines speziellen Sommertarifes für Fernwärme zu prüfen. Dieser Tarif soll Nutzern von Absorbtionskälteanlagen als Alternative zu herkömmlichen Klimageräten angeboten werden, weiterhin soll dieser Tarif beworben und zukünftigen Bauherren bekannt gemacht werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               11

Ablehnung:                     0

Stimmenthaltung:          0

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.