22.01.2009 - 3.3 Sommertarife für Erdwärme
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Fraktion FDP/Familien-Partei - Wiedervorlage -
- Datum:
- Do., 22.01.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Engler weist darauf hin, dass der Antrag richtig
„Sommertarife für Fernwärme“ heißen muss.
Er bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Herr Linke weist auf das Pilotprojekt der Stadtwerke hin.
Herr Klamke regt an, dass alle Gebäude, sie an die Fernwärme
angeschlossen sind, zukünftig keine Baugenehmigung für Klimaanlagen bekommen,
die mit Strom betrieben werden, sondern nur noch für Absorbtionskälteanlagen.
Herr Schwarze bittet darum, dass man vor einer derartigen Beschlussfassung erst eine Prüfung vornimmt.
Frau Oldenburg regt eine Abänderung des Antrages an, und für die
Nutzer von Absorbtionskälteanlagen einen Sommertarif einzurichten.
Herr
Rietz spricht sich für den Prüfauftrag aus und weist darauf hin, dass die von
Frau Oldenburg angeregte Zielrichtung bereits im Antragstext enthalten ist.
Herr
Engler weist darauf hin, dass die TU Berlin dazu eine umfangreiche Studie
betrieben hat.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt die Einführung eines speziellen Sommertarifes
für Fernwärme zu prüfen. Dieser Tarif soll Nutzern von Absorbtionskälteanlagen
als Alternative zu herkömmlichen Klimageräten angeboten werden, weiterhin soll
dieser Tarif beworben und zukünftigen Bauherren bekannt gemacht werden.