28.01.2009 - 6.4 Radweg am Neuen Garten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 28.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/1108 Radweg am Neuen Garten
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Gunold eingebracht.
Mit
dem Antrag des Stadtverordneten Kümmel, Fraktion SPD, die DS 08/SVV/1108 in
den Ausschuss für Finanzen
zu überweisen und gemeinsam mit dem Haushalt zu beraten, erklärt sich die
Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Haushaltsentwurf für 2009 die Mittel
für den Bau des Radweges am Neuen Garten einzustellen.