28.01.2009 - 6.7 Förderung Aids-Hilfe Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 28.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Diese Vorlage wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Mit
dem Antrag des Stadtverordneten Kümmel, Fraktion SPD, die DS 08/SVV/1120 in
den Ausschuss für Finanzen zu überweisen, erklärt sich die Antragstellerin einverstanden
und überweist die o. g. DS weiterhin in den Ausschuss für Gesundheit
und Soziales.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Personalkosten für
die Aids-Hilfe Potsdam e.V. im Rahmen der Förderung der freien Träger und
Selbsthilfegruppen entsprechend des Antrages des Vereins in den Haushalt 2009
einzustellen.