24.02.2009 - 2.2 Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindlic...

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass die Stellungnahme der Verwaltung zu den Voten aller Ortsbeiräte schriftlich ausgereicht worden ist. Ebenso gilt dies für die von der Verwaltung entsprechend aktualisierte Anlage 1.

 

Die Ausschussvorsitzende ruft die Voten jedes Ortsbeirates nochmals einzeln auf und Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) geht erläuternd darauf ein.

 

Zu Hinweisen und Rückfragen verschiedener Ausschussmitglieder nimmt Herr Goetzmann Stellung.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

(+ Ergänzung aus TOP Protokollkontrolle SB-Ausschuss 10.03.09)

 

Auf Nachfragen bestätigt Herr Goetzmann, dass die Verwaltung beim Verfahren Ehemalige Kaserne Eiche II hohen Abstimmungsbedarf sieht und sich dieser Planung zuwenden will, sobald dafür Kapazitäten verfügbar sind.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Prioritäten im Bereich Verbindliche Bauleitplanung für die Jahre 2009 bis 2010 gemäß der in Anlage 1 dargestellte Kurzübersicht auf Grundlage der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

 

mit aktualisierter Anlage 1

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0