12.02.2009 - 5.2 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Dr. Seemann erläutert den Haushaltsentwurf und weist auf wesentliche Veränderungen hin.

Sie teilt dem Ausschuss mit, dass abweichend vom vorliegenden Entwurf die Verwaltung eine Erhöhung der Zuschüsse für die freien Träger im ZKS um 210.000 € auf 750.000 € einbringen wird. Über die einzelnen Fördersummen für T- Werk, fabrik und Waschhaus wird noch im Detail verhandelt.

 

Frau Dr. Schröter stellt fest, dass dem Antrag des Kulturausschusses für das ZKS somit entsprochen wurde. Zum Naturkundemuseum merkt sie kritisch an, dass es nicht gelungen ist, die notwendigen Investitionsmittel in den Haushalt einzustellen und hier dringender Handlungsbedarf besteht.

 

Herr Dr. Sedemund, Trägerverein der Kammerakademie Potsdam e.V., erhält Rederecht. Er äußert die Befürchtung, dass die Kammerakademie wieder „ins Loch“ fällt. Trotz erheblicher Bemühungen konnte der Trägerverein bisher nicht erreichen, dass die Förderung um mindestens 20.000 € erhöht wird, damit die Musiker ein wenig besser honoriert werden können.

 

Herr Dr. Przybilski stellt fest, dass die Förderung an die Kammerakademie Potsdam unter der Summe liegt, die bei Gründung der KAP gewährt wurde. Folge einer nicht ausreichenden Finanzierung wäre die Einschränkung des Leistungsumfangs.

 

Frau Schöneich äußert ihr Unverständnis über die schlechte Honorierung der Musiker.

 

Frau Dr. Seemann weist darauf hin, dass die Thematik in die Verhandlungen zu den mehrjährigen Verträgen aufgenommen werden sollte. Sehrwohl besteht jedoch ein Unterschied zwischen Vergütung bei städtischen Gesellschaften und Einrichtungen in freier Trägerschaft.

 

Herr Utting fordert den Kulturausschuss dazu auf, über einen eigenen Antrag zur Erhöhung der Förderung der Kammerakademie um 40.000 € oder 60.000 € nachzudenken.

 

Herr Dr. Scharfenberg schließt sich dem an. Der Ausschuss sollte sich eine eigene Meinung bilden.

 

Herr Schultheiß bemängelt, dass noch kein Ergebnis zur Jahrerechnung 2007 vorliegt und somit die Lesbarkeit des Planentwurfes eingeschränkt ist.

 

Frau Hüneke erinnert an die schwierigen Haushaltsdebatten der Vorjahre und stellt fest, dass mit diesem Haushaltsplanentwurf ein sehr gutes Ergebnis vorliegt. Problematisch ist allerdings die Situation der Kammerakademie.

 

Frau Morgenroth schließt sich dem an.

Weiter fragt sie nach den Investitionen in Höhe von 200.000 € für die Jugendkultur, die im Haushaltsentwurf eingestellt sind.

 

Frau dr. Seemann erläutert hierzu, dass es noch kein konkretes Projekt gibt, die Mittel vorsorglich für die Soziokultur eingestellt wurden, um handlungsfähig zu sein.

 

Zum Abschluss der Diskussion erteilt der Kulturausschuss einstimmig den Auftrag an die Verwaltung, Möglichkeiten zur Erhöhung der Förderung an den Trägerverein Kammerakademie Potsdam e.V. um 40.000 € zu prüfen und in der nächsten Ausschusssitzung am 12.03.2009 über das Prüfergebnis zu berichten.