17.02.2009 - 4.1 Förderung Aids-Hilfe Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Di., 17.02.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Frau Blüthgen informiert, dass die AIDS-Hilfe Potsdam für 2009 einen
Antrag auf Förderung in Höhe von 37.950,00 Euro gestellt hat. Sie weist auf die
erheblichen Arbeitsaufwendungen durch die Präventionsarbeit an Schulen sowie
Weiterbildungsveranstaltungen von Fachpersonal hin, die zu einem wesentlich
höheren Personalbedarf führen.
Frau Blüthgen macht deutlich,
dass die derzeitige Förderung nicht ausreichend ist, um die Schulprojekte vor-
und nachzubereiten.
Frau Schulze bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Herr Ernst erklärt, dass sich die Verwaltung leider gegen den Antrag
aussprechen muss und macht gleichzeitig deutlich, dass die AIDS-Hilfe Potsdam
im Jahr 2009 mit ca. 24.000 Euro durch die Landeshauptstadt gefördert wird. Er
weist darauf hin, dass es sich hier um freiwillige Leistungen handelt und
verweist in diesem Zusammenhang auf das Haushaltssicherungskonzept. Wenn
Verschiebungen innerhalb der zur Verfügung stehenden Fördermittel zu Gunsten
eines Träger erfolgt, muss diese Fördersumme bei anderen Träger abgezogen
werden.
Er
macht auch darauf aufmerksam, dass die AIDS-Hilfe Potsdam in 2009 auch durch
den Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 17.000 Euro gefördert wird.
Frau von Halem macht deutlich, dass die AIDS-Hilfe Potsdam offensichtlich
eine hervorragende Arbeit leistet. Sie regt an, dies im Zusammenhang mit dem
Haushalt zu beraten.
Frau Schulze schlägt vor, dass die Verwaltung die Liste zur Förderung
der freien Träger im Bereich Gesundheit mit den Unterlagen für die nächste
Sitzung des Ausschusses nachreicht.
Frau Dencker fragt, ob es einen Sachbericht der AIDS-Hilfe Potsdam gibt,
der dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden könne.
Frau Müller sagt zu, den Sachbericht den Ausschussmitgliedern zur
Verfügung zu stellen.
Frau Schulze bittet Frau Blüthgen, den Sachbericht an Frau Spyra zu
schicken. Diese wird den Sachbericht mit den Sitzungsunterlagen für die nächste
Sitzung versenden.
Herr Ernst weist darauf hin, dass möglicherweise der Sachbericht 2008
noch nicht vorliegt. Er könne aber den Sachbericht aus 2007 zur Verfügung
stellen.
Der Antrag wird zurückgestellt.