18.02.2009 - 2.2 Radweg am Neuen Garten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.02.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/1108 Radweg am Neuen Garten
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
Herr
Kaminski bringt die Drucksache ein.
Herr
Kümmel informiert in Auswertung der Fraktionssitzung, dass sich seine Fraktion
mit dem Thema befasst habe.
Wie Herr
Kümmel weiterhin ausführt, habe Frau Dr. von Kuick-Frenz
dort erklärt, dass im Bereich des Freizeitzentrums ein Radweg angelegt
werden sollte. Dafür stehen Haushaltsreste zur Verfügung.
Herr
Exner merkt an, dass der Beginn eine deutliche Aufforderung an die Stiftung
sei, dass es hier vorangehen müsse.
Der
vorliegende Antrag wäre damit nicht mehr notwendig. Die Haushaltsreste aus 2008
werden für die o. g. Maßnahme zu Verfügung gestellt.
Herr
Kaminski bittet darum, dass in der nächsten Stadtverordnetenversammlung darüber
informiert werde, dass die o. g. Maßnahme durch den Einsatz von Haushaltsresten
aus 2008 umgesetzt werden kann.