18.02.2009 - 2.2 Radweg am Neuen Garten

Herr Kaminski bringt die Drucksache ein.

 

Herr Kümmel informiert in Auswertung der Fraktionssitzung, dass sich seine Fraktion mit dem Thema befasst habe.

Wie Herr Kümmel weiterhin ausführt, habe Frau Dr. von  Kuick-Frenz  dort erklärt, dass im Bereich des Freizeitzentrums ein Radweg angelegt werden sollte. Dafür stehen Haushaltsreste zur Verfügung.

 

Herr Exner merkt an, dass der Beginn eine deutliche Aufforderung an die Stiftung sei, dass es hier vorangehen müsse.

Der vorliegende Antrag wäre damit nicht mehr notwendig. Die Haushaltsreste aus 2008 werden für die o. g. Maßnahme zu Verfügung gestellt.

 

Herr Kaminski bittet darum, dass in der nächsten Stadtverordnetenversammlung darüber informiert werde, dass die o. g. Maßnahme durch den Einsatz von Haushaltsresten aus 2008 umgesetzt  werden kann.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Haushaltsentwurf für 2009 die Mittel für den Bau des Radweges am Neuen Garten einzustellen.