04.03.2009 - 4.6 Uferwegekonzeption neue Ortsteile
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die DS 09/SVV/0038 vom Stadtverordneten Kaminski eingebracht und anschließend in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung in den Hauptausschuss und in alle Ortsbeiräte überwiesen.
Ebenfalls
in die o. g. Ausschüsse und Ortsbeiräte überwiesen wird der Ergänzungsantrag
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der folgenden Wortlaut hat:
Der
Auftrag zur Fortschreibung ist vor Erteilung dem Hauptausschuss zur Bestätigung
vorzulegen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
- das
mit der DS 01/SVV/0330 vorgelegte Uferwegekonzept Gesamtstadt für den
Geltungsbereich der eingemeindeten Ortsteile fortzuschreiben;
- alle
Aktivitäten einzustellen, die eine Durchgängigkeit der Uferwege auch in
den eingemeindeten Ortsteilen gefährden.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 1. April 2009 über die
zeitliche und inhaltliche Planung der dazu notwendigen Schritte zu informieren.