01.04.2009 - 6.7 Klimaanlage Plenarsaal
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller, Fraktion DIE LINKE, Stadtverordnete Knoblich, Fraktion SPD, Stadtverordnete Paulsen, Fraktion CDU, Stadtverordneter Wartenberg, Fraktion SPD, Stadtverordnete Drohla, Fraktio
- Datum:
- Mi., 01.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
07/SVV/0970 Klimaanlage Plenarsaal
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss
für Finanzen hat die Vorlage in seiner Sitzung am 18.06.08 abgelehnt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Knoblich, Fraktion
SPD, beantragt im Namen der Antragsteller die Überweisung in den
Ausschuss für Finanzen, den Rechnungsprüfungsausschuss und in den
Werksausschuss KIS – zur gemeinsamen Beratung mit dem „Zwischenbericht zur
Prüfung der Modernisierung des Stadthauses durch privat bereitgestellte
Mittel“.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 07/SVV/0970 in den Ausschuss für Finanzen, den
Rechnungsprüfungsausschuss und in den Werksausschuss KIS wird mit
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, im Plenarsaal der Stadtverwaltung der
Landeshauptstadt Potsdam bis zur konstituierenden Sitzung der neu gewählten
Stadtverordnetenversammlung eine
Klimaanlage installieren zu lassen.
In
diesem Zusammenhang ist der Stadtverordnetenversammlung bis Mai 2008 ein
machbarer Zeitplan für eine komplette Sanierung des Plenarsaals vorzulegen.