24.02.2009 - 2.6 Stadtteilmanagement Waldstadt II (Wiedervorlage)

Die Einbringung des Antrages ist bereits in der Ausschusssitzung am 9.12.2009 erfolgt und war vom Antragsteller bis zur Klärung der Finanzierungsfrage zurück gestellt worden.

 

Herr Kümmel informiert aktuell aus dem Finanzausschuss, dass der Antrag wegen der Haushaltsrelevanz nochmals zurück gestellt worden sei.

 

Herr Kutzmutz schlägt vor, den Antrag zurück zu stellen und gemeinsam mit dem Antrag „Anlaufstelle in Potsdam West“ zu behandeln.

 

Herr Dr. Seidel äußert, dass der genannte Antrag der SPD-Fraktion zwar haushaltsrelevant sei, jedoch nicht vergleichbar (Alternative zum Bürgerhaus).

 

Herr Kutzmutz bittet für die antragstellende Fraktion, die Abstimmung heute vorzunehmen.

 

Die Abstimmung wird vorgenommen. Mit dem Ergebnis der Abstimmung wird empfohlen, die Vorlage abzulehnen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position „Stadtteilmanagement  Waldstadt II“ aufzunehmen und die notwendigen Voraussetzungen für die Besetzung einer solchen Stelle zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       0