24.02.2009 - 5.2 Haushaltssicherungskonzept 2009 - 2012

Beschluss:
vertagt
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Herr Schröder schlägt vor, dass die Fachbereiche in der heutigen Sitzung den Haushalt einbringen. Die Diskussion könne in der Sitzung am 10.03.2009 erfolgen.

 

Fachbereich Schule und Sport

Frau Ewers erklärt, im Ergebnishaushalt  habe man die Eckwerte eingehalten. Abweichungen zum Vorjahr seien erklärbar. Beim Investitionshaushalt greifen die Kreditaufnahmen des KIS und das Konjunkturpaket II. Dazu werde man sich in der Sonder BK verständigen. Im Ergebnis müssen der Entwurf des Schulentwicklungsplanes und die Investitionsplanung überarbeitet werden müssen.

 

Musikschule

Herr Prof. Dr. Thiel verweist auf die seit Jahren analoge Situation im Ergenishaushalt. In den seit Jahren minimierten Sachkosten finde eine Überrollung statt. Die ausgewiesenen Investitionsmaßnahmen betreffen die Anschaffung von neuen Musikinstrumenten.

 

Öffentliche Weiterbildung

Frau Dr. Voigtländer informiert, dass die Volkshochschule beim HSK um 2.000 Euro unter dem vorgegebenen Zuschuss bleibe. Die Überschreitung des Eckwertes für 2009 für die Öffentliche Weiterbildung insgesamt ergebe sich aus den gestiegenen Personalkosten beider Fachgruppen, den Zahlungen der Volkshochschule an den KIS sowie dem eingestellten Betrag für das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM). Der Investitionsplan enthält für die Volkshochschule keine Zahlen. Hier hoffe man auf das Konjunkturpaket zur Anschaffung eines neuen Computerkabinetts, das nach 6 Jahren ersetzt werden müsse.

 

Frau Drohla fragt nach Ausgaben für die Villa Grenzenlos.

 

Frau Dr. Voigtländer antwortet, dass für die Villa keine Ausgaben mehr im Haushalt eingestellt seinen. Dargestellt würden lediglich die Einsparungen gegenüber dem Basisjahr 2007.

 

Regionale Weiterbildung

Frau Rom  informiert darüber, dass der größte Posten im Haushalt die Bildungsmesse sei. Es gebe keine Probleme, weil sich die Bildungsmesse durch die Aussteller selbst finanziere.

 

Frau Fischer bietet den Ausschussmitgliedern an, spezielle Fragen im Vorfeld der Sitzung am 10.03.2009 an Frau Ewers oder die Fachbereichsleiter zu richten und zu klären.

 

Frau Engel-Fürstberger fragt, wie es sich mit der Sportförderung verhalte.

 

Frau Ewers erklärt, dass es bei dem beschlossenen, erhöhten Betrag bleibe.

 

Herr Menzel fragt nach, ob sich Volkshochschule und Musikschule vorstellen könnten, Angebote in den neuen Ortsteilen anzubieten. Eine Antwort könne in der Sitzung am 10.03.2009 gegeben werden.

 

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Anlagen zur Vorlage