25.03.2009 - 2 Stadtteilmanagement Waldstadt II

Der Oberbürgermeister verweist eingangs auf die ablehnenden Stellungnahmen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen sowie des Ausschusses für Finanzen.

Anschließend erläutert Herr Dr. Scharfenberg das Anliegen des Antrags und betont, dass damit den Entwicklungsbedarfen in der Waldstadt II Rechnung getragen und ein Stadtteilmanager nicht zu 100 % durch die Stadt finanziert werden solle. Herr Schubert entgegnet, dass z. B. die Vereine des Wohngebietes Schlaatz etwas Ähnliches abgelehnt hätten und es in der Waldtstadt II ein ebenso aktives Vereinsleben gebe. Außerdem seien die Erfahrungen mit einem Manager in der Vergangenheit nicht besonders positiv. Ebenso spricht sich Herr Schröder gegen den Antrag aus. Seitens der Verwaltung gebe es einen Stadtteilmanager – nämlich Frau Juhasz, die ihre Arbeit deshalb nicht aufgeben werde.

 

Herr Dr. Scharfenberg betont abschließend, dass diese Forderung aus der Waldstadt II selbst komme. Für Frau Juhasz sei der Verantwortungsbereich viel zu groß und somit könne sie diesen Anspruch nicht ausfüllen. Eine Einwohnerzahl von 10.000 entspreche anderswo einer „vollständigen“ Gemeinde und somit halte die Fraktion DIE LINKE das Anliegen für durchaus berechtigt.

 

Anschließend wird der Antrag mit dem folgenden Wortlaut zur Abstimmung gestellt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position „Stadtteilmanagement  Waldstadt II“ aufzunehmen und die notwendigen Voraussetzungen für die Besetzung einer solchen Stelle zu schaffen.

 

Der Antrag wird mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung gestellt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position „Stadtteilmanagement  Waldstadt II“ aufzunehmen und die notwendigen Voraussetzungen für die Besetzung einer solchen Stelle zu schaffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  8

Stimmenthaltung:       0

Damit ist der Antrag abgelehnt.