24.03.2009 - 3.9 Entwicklungskonzeption für Parkplatz und Gutsha...

Herr Cornelius bringt den Antrag ein.

 

Herr Dr. Seidel stellt fest, dass sich der 1. und der 2. Punkt widersprechen.

 

Herr Cornelius äußert als Antragsteller, dass der 2. Punkt gestrichen werden kann.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass der Bereich Grundstücksmanagement um Teilnahme gebeten worden ist. Leider war dies nicht möglich. Frau Dr. von Kuick-Frenz macht deutlich, dass wenn es um die städtebauliche Planung im weitesten Sinne geht, der Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung verantwortlich wäre. Jedoch wäre hier eine Einordnung in die Prioritätenliste erforderlich. Frau Dr. von Kuick-Frenz bittet um Rückstellung des Antrages, um sich nochmals mit dem Kommunalen Immobilienservice abzustimmen.

 

Frau Engel-Fürstberger spricht sich für die Abstimmung aus.

 

Herr Kümmel erkundigt sich, warum dies Aufgabe der Verwaltung sei. Er halte es für die Aufgabe des Investors.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz berichtet, dass möglicherweise gar kein Verkauf erfolgen solle.

 

Herr Cornelius stellt den Antrag zurück unter der Voraussetzung, dass der zuständige Bereich informiert wird, dass keine akuten Verkaufsgespräche geführt werden und davon ausgegangen wird, dass vor einer abschließenden Behandlung des Antrages keine Verkäufe erfolgen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert das für die Verwaltung zu.

 

Damit stellt Herr Cornelius den Antrag zurück.