24.03.2009 - 3.5 Uferwegekonzeption neue Ortsteile
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE auch in alle Ortsbeiräte dazu: Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 24.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Jäkel bringt den Antrag ein und informiert über die
Beratung und die vorgenommenen Änderungen (statt „einzustellen“ zu
„unterlassen“ und statt dem 1. April der 3. Juni) aus dem KOUL-Ausschuss,
welcher mit 11/0/0 votiert hat.
Herr Dr. Seidel bestätigt die Information aus dem
KOUL-Ausschuss .
Der Änderungs-/Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen wird von der Antragstellerin zurück gezogen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen (Der Antragsteller
übernimmt diese Formulierung):
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
- das
mit der DS 01/SVV/0330 vorgelegte Uferwegekonzept Gesamtstadt für den
Geltungsbereich der eingemeindeten Ortsteile fortzuschreiben;
- alle Aktivitäten zu unterlassen, die eine Durchgängigkeit der
Uferwege auch in den eingemeindeten Ortsteilen gefährden.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer
Sitzung am 03. Juni 2009 über die zeitliche und inhaltliche Planung der dazu
notwendigen Schritte zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0