10.03.2009 - 2.7 Bahnhof Pirschheide
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 10.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0140 Bahnhof Pirschheide
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Tack bringt den Antrag ein.
Herr Dr.
Seidel äußert, dass die Förderung der Entwicklung des Bahnhofes Pirschheide zu
einem Nahverkehrsknotenpunkt in Ordnung ist. Im Moment sei dies noch keiner.
Herr Dr.
Seidel stellt folgenden Änderungsantrag:
1. Nach
VBB einfügen „der ViP“
2. Ende
Satz 1 ändern in ..... zukunftsfähige Lösung für die Entwicklung des
Bahnhofs Pirschheide zum westlichen Nahverkehrsknotenpunkt der Landeshauptstadt
zu erarbeiten.
3. Satz 2
ersetzen durch
Entsprechende Maßnahmen sind bei
der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes einzubeziehen.
Frau Tack
entgegnet, dass es sich bei dem Bahnhof Pirschheide bereits um einen
Nahverkehrsknotenpunkt handeln würde; da hier Schienenverkehr, Straßenbahn und
Bus zusammen kommen. Potenziale sollten so schnell wie möglich aufgegriffen
werden; man solle nicht bis 2012 warten.
Herr
Kahle (Bereich Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung) bestätigt, dass die
Zielstellung des Antrages identisch mit der Zielstellung der Verwaltung sei. In
diesem Zusammenhang benennt er die Schwierigkeiten (ggf. Ausbau des Wirtschaftszuganges
– Investitionserfordernis; Oberleitung – völliger Umbau). Gespräch mit der
Bahn, dem Land und dem ViP sei zu suchen.
Seitens
der Verwaltung wird vorgeschlagen, im 4. Quartal 2009 darüber zu informieren,
welche Gespräche geführt worden sind.
Herr Dr.
Seidel greift die Informationen auf; zieht den 3. Punkt seines Antrages zurück,
so dass nur noch zu 1. und 2. abzustimmen ist.
Frau Tack
übernimmt für die antragstellende Fraktion diese Änderungen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit
mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, der DB AG, dem VBB, der
ViP und den Anliegern (Hotels, LBS, Campingplatz, Nutzern des
Bahnhofgebäudes u. a. ) eine zukunftsfähige Lösung für die Ausgestaltung des
Nahverkehrsknotenpunktes Bahnhof Pirschheide Entwicklung des Bahnhofes
Pirschheide zum westlichen Nahverkehrsknotenpunkt der Landeshauptstadt zu
erarbeiten.
Ein erster
Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Mai-Sitzung 2009 zu geben.