13.12.2001 - 8 Investition zur baurechtlichen Duldung der Besp...

Frau Dr. Schröter erläutert, dass in der heutigen Sitzung der Teil der Mitteilungsvorlage über die Bereitstellung von 1 Mio DM für die Objekte Waschhaus und Maschinenhalle durch Umschichtung im Haushalt 2002 besprochen wird.

Mit Blick auf die bevorstehenden Gespräche bezüglich des Projektentwicklungsgutachtens einschließlich Machbarkeitsstudie im Januar 2002 wird dieser Teil auch grundsätzlich erst im Januar 2002 thematisiert.

 

Nach kurzer Verständigung zur Thematik erfolgt die Abstimmung.

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt das vorliegende Projektentwicklungsgutachten samt bauplanerischer Machbarkeitsstudie in 3 Varianten zum Integrierten Kulturstandort Schiffbauergasse, II. Projektabschnitt – ‚Zentrum für Kunst und Soziokultur' zur Kenntnis (siehe Anlagen 1, 2). In Abwägung der Vor- und Nachteile sowie der kultur- und finanzpolitischen Risiken sollen diese Unterlagen als Diskussions- und Entscheidungshilfe für die weitere Entwicklung des Integrierten Kulturstandorts Schiffbauergasse dienen.  In einem ersten absichernden Schritt wird die Verwaltung folgende Maßnahmen ergreifen: Zur "Erlangung der baurechtlichen Genehmigung der Inbenutzungnahme vor Schlussbesichtigung" der Objekte Waschhaus und Maschinenhalle wird, zusätzlich zu den bisher aus Bundesmitteln geförderten Planungs- und Sofortmaßnahmen, ein Betrag von 1,0 Mio. DM benötigt. Damit kann "Gefahr im Verzug" für die Nutzer und Besucher abgewendet und der Spielbetrieb weiter geduldet werden. Eine Sicherung unter Berücksichtigung bauphysikalischer Voraussetzungen zur Erlangung von Betriebs- und Gewerbegenehmigung würde weitere erhebliche Investitionen verlangen. Dieser Betrag soll mit dem Vermögenshaushalt 2002 durch Umschichtung gesichert werden.          

 

 

Die Anlagen 1 und 2 zu dieser Vorlage (betriebswirtschaftliches Gutachten und bauplanerische Machbarkeitsstudie) wurden bereits ausgereicht.

 

Abstimmungsergebnis:

Der Kulturausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zustimmend zur Kenntnis.