11.03.2009 - 9 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Richter bringt die Vorlage ein und erläutert an Hand visueller Darstellung die Schwerpunkte der Planungen im Jahr 2009, die sich auf Schulen und Kitas und dabei insbesondere auf Maßnahmen zum Brandschutz, zur Sanierung der Sanitäranlagen und auf die nachhaltige Senkung der Medienverbräuche konzentrieren. Im Weiteren werden die Maßnahmen für das Haushaltssicherungskonzept dargestellt sowie die Eckwerte für das Wirtschaftsjahr 2009, so u. a. die für den Investitionsplan ohne ppp-Maßnahmen und aufgeschlüsselt auf die Bereiche Kita und Schulen sowie der Darstellung der sonstigen Investitionsmaßnahmen. Anschließend  beantwortet Herr Richter die Nachfragen der Mitglieder des Hauptausschusses, so von Herrn Dr. Scharfenberg, ob bereits geplante Maßnahmen durch das Konjunkturpaket ersetzt worden seien, von Herrn Schubert zur Zeitschiene und den Schritten bis zur Wirksamkeit der ppp-Maßnahmen und von Frau Dr. Schröter zur Realisierung des Naturkundemuseums in dem dargestellten Planungszeitraum und zu den Rechtsgrundlagen für die neuen Vorhaben.

Die Vorlage wird bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 25.03.2009 zurückgestellt.