24.03.2009 - 2.2 Schnellstmögliche Behebung von Brandschutzmänge...

Herr Menzel bringt den Antrag ein. Bestreben müsse sein, den 1. Rettungsweg unverzüglich und den 2. Rettungsweg schnellstmöglich, zu realisieren. Er bietet externen Sachverstand an.

 

Herr Richter erklärt, dass man 2009 aus Kreditermächtigungen an 13 Schulen beginnen werde. Für 2010 seien 8 Mio. € für Schule und Kitas in den Wirtschaftsplan KIS eingestellt. Man müsse die wirtschaftlichen und formalen Rahmenbedingungen beachten. Wenn der Haushalt 2009 beschlossen sei, könne man die Maßnahmen nicht mehr umsetzen. Deshalb sei ein Grossteil der Maßnahmen für 2010 vorgesehen. Man werde in den Sommerferien beginnen und 2011 abschließen. Das Verfahren sei mit der Bauaufsicht abgestimmt und es gab zu jedem Objekt Einzelabstimmungen. Flankiert wird das Ganze durch Maßnahmen des obligatorischen Brandschutzes. Die Hausmeister der Schulen wurden aufgefordert, alle Brandlasten aus den Fluren, Rettungs- und Fluchtwegen zu entfernen. Gemeinsam mit der Bauaufsicht werde man weitere organisatorische Maßnahmen, wie Nutzungseinschränkungen von Räumen durchsetzen.

 

Herr Utting sei froh, dass man die Beseitigung der Brandschutzmängel bis 2011 abschließen werde. Er fragt, ob man in Zukunft weitere Überraschungen erwarten müsse.

 

Herr Richter erklärt, dass die Schwierigkeit darin bestehe, wie sich der Brandschutz hinsichtlich der Entwicklung der Technik entwickeln wird. Was für neue Objekte gefordert werde, könne man nicht vorhersagen. Man sei mit Feuerwehr und Bauaufsicht dazu im Gespräch.

 

Herr Wollenberg möchte wissen, an welchen Schulen Raumsperrungen zu erwarten seien.

 

Frau Drohla fragt nach, welche Schulen welche Mängel hätten und welche Konsequenzen zu erwarten seien.

 

Herr Utting bittet darum, zur nächsten Sitzung eine Übersicht zu bekommen, welche Mängel beseitigt werden sollen.

 

Herr Richter sagt zu, dem Ausschuss für Bildung und Sport in Vorbereitung der nächsten Sitzung eine Objektliste zur Verfügung zu stellen.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu, den Antrag zurückzustellen und in der Aprilsitzung zu behandeln.

 

Die DS 09/SVV/0061 wird bis zur Sitzung am 28.04.2009 zurückgestellt.