01.04.2009 - 6.2 Beirat Potsdamer Mitte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere
- Datum:
- Mi., 01.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/1044 Beirat Potsdamer Mitte
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- zurückgezogen
Der
Beirat „Potsdamer Mitte“ wird nicht neu berufen.
Die
StVV dankt den Mitgliedern des Beirates „Potsdamer Mitte“ für die geleistete
Arbeit.
Die
Antragsteller haben erklärt, dass die DS 08/SVV/1044 zurückgezogen wird.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Beirat Potsdamer Mitte erhält eine neue Geschäftsordnung.
Darin sind die für Beiräte und Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung auch sonst verbindlichen Regelungen zum Ausschluss befangener Mitglieder im Beirat zu verankern.
Darüber
hinaus ist die Öffentlichkeit der Sitzungen zu gewährleisten.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung spätestens
im März 2009 einen Entwurf zur Beschlussfassung vorzulegen.