01.04.2009 - 6.5 Kleinteilige Maßnahmen an Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der
Ausschuss für Bildung und Sport
hat der Vorlage zugestimmt; der Ausschuss für Finanzen hat sie abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des
Haushaltsplanes für 2009
eine Position „Kleinteilige Maßnahmen an und in
Schulgebäuden“ aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
mit 28
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 19 Ja-Stimmen.