11.12.2001 - 4.2 Stadtentwicklungsplanung Soziale Infrastruktur

Der Ausschussvorsitzende erinnert, dass der Ausschuss sich dazu verständigt habe, die Voten der anderen Fachausschüsse abzuwarten.   

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) informiert, dass die Vorlage in den Ausschüssen Gesundheit und Soziales, Bildung und Sport sowie im Jugendhilfeausschuss behandelt wurde und jeweils mehrheitlich bzw. einstimmig dem Beschlussvorschlag gefolgt worden ist. Er informiert weiterhin, dass heute Nachmittag die von Herrn Jäkel in der vorletzten Sitzung gewünschte Vorstellung im Kleingartenbeirat durchgeführt wurde und die Planung auch dort Bestätigung gefunden hat.

 

Auf einzelne Rückfragen und Hinweise der Teilnehmer geht Herr Goetzmann ein. Er teilt mit, dass jeder Fraktion ein aktueller Ausdruck (gegenwärtiger Stand) des Planes zur Verfügung gestellt wird. Die Planung wird ständig digital aktualisiert.  (Herr Dr. Menning bittet dabei die korrekte Einordnung des Standortes Treffpunkt Freizeit vorzunehmen). 

 

Beschlusstext:

 

1. Die Inhalte des StEP Soziale Infrastruktur als Ergebnis eines Abstimmungsprozesses zwischen den Fachplanungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Abgleich der unterschiedlichen Fachplanungen in Zukunft nach diesem vorliegenden Modell kontinuierlich fortzuführen. 

 

Dabei sollen folgende Aspekte besonders beachtet werden:          

-           das Standortgefüge ist in den entwickelten 4 Sozial(Groß)räumen der Stadt    unter Kosten- und Versorgungsgesichtspunkten zu optimieren, 

-           die Ausstattungsrichtwerte sind mit der Angemessenheit der             Versorgungssicherheit abzugleichen,

-           bei Entscheidungen über freiwerdende Standorte ist zwischen den             Ansprüchen einer langfristigen Standortsicherung der Sozialen Infrastruktur             und der wirtschaftlichen Verwertung angemessen abzuwägen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   9.

Ablehnung:            .0

Enthaltung:            .0