01.04.2009 - 5.3 Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz zwisch...

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat der Vorlage zugestimmt mit folgender Ergänzungen des Beschlusstextes:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Jahren 2012 und 2016 einen Bericht über die Wirksamkeit der Vereinbarung vorzulegen.

 

Abstimmung:

Die o. g. Ergänzung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Im Weiteren empfiehlt der o. g. Ausschuss, den Oberbürgermeister zu beauftragen, dem Arbeitskreis Stadtspuren folgende Ergänzung zur Kooperationsvereinbarung zu unterbreiten:

§ 4 wird wie folgt ergänzt:

-          Die Stadt verpflichtet sich im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten ein kommunales Förderprogramm zur Unterstützung der energetischen Gebäudesanierung aufzulegen.            

 

Abstimmung:

Diese Empfehlung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Arbeitskreis Stadtspuren

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Jahren 2012 und 2016 einen Bericht über die Wirksamkeit der Vereinbarung vorzulegen.

 

Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Arbeitskreis Stadtspuren folgende Ergänzung zur Kooperationsvereinbarung zu unterbreiten:

 

§ 4 wird wie folgt ergänzt:

Die Stadt verpflichtet sich, im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten ein kommunales Förderprogramm zur Unterstützung der energetischen Gebäudesanierung aufzulegen.            

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.