01.04.2009 - 3.3 Keine städtischen Mittel für Stadtkanal
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Ausschüsse für Finanzen und für
Stadtplanung und Bauen sowie der Hauptausschuss haben diese Vorlage abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden
keine städtischen Mittel für die Freilegung des Stadtkanals zur Verfügung
gestellt.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Haushalt 2009 keine städtischen
Mittel für die Freilegung des Stadtkanals einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.