29.04.2009 - 11 Taxitarifverordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 29.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0190 Taxitarifverordnung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister führt aus, dass es dazu neue Verhandlungen gegeben habe und die Ergebnisse in die ausgereichten Austauschseiten eingeflossen seien. Der so geänderten Fassung habe der Ausschuss KOUL zugestimmt.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu
beschließen:
Verordnung zur Festsetzung von Beförderungsentgelten im
Gelegenheitsverkehr mit den in der Landeshauptstadt Potsdam zugelassenen Taxen
– Taxitarifverordnung – der Landeshauptstadt Potsdam
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 8
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 4
Einschließlich
der in den Austauschseiten enthaltenen Änderungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,8 kB
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