28.04.2009 - 2.4 Schnellstmögliche Behebung von Brandschutzmänge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.4
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 28.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Herr Richter verweist auf die Ausführungen in der Sitzung am 24.03.2009.
Die Objektliste wurde den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Daraus
sei zu ersehen, was in den kommenden Jahren tatsächlich zu realisieren sei.
Herr Menzel fordert, mehr Informationen zu bekommen. Aus der
ausgereichten Liste sei nicht zu ersehen, ob es sich um den 1. oder 2.
Rettungsweg handle. Er schlägt vor, den Antrag nichtöffentlich zu behandeln und
dazu Vertreter der Bauaufsicht und der Feuerwehr einzuladen.
Herr Schröder stimmt dem grundsätzlich zu. Das Problem sei bekannt und
die Umsetzung sei begrenzt. Er greift den Vorschlag auf, den Tagesordnungspunkt
im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 23.06.2009 vorzusehen.
Herr Engels erklärt, dass die Sperrung der Kopfräume für viele Schulen
ein großes Ärgernis sei und für den normalen Schulbetrieb zum Problem werde. Er
bittet den KIS, sich bei den Auflagen an die Schulen zurückzuhalten.
Herr Menzel verweist auf die Diskussion im Kreiselternrat und im Kreisschulbeirat.
Er möchte die Protokolle der letzten Brandschauen einsehen.
Herr Richter erklärt, dass Brandlasten nichts in Fluchtwegen zu suchen
hätten. Dafür müsse man bei Lehrern und Eltern um Verständnis werben. Die
Prioritäten seien in der Übersicht deutlich gemacht worden. Der KIS habe die
Zusage der Bauaufsicht, für die laufende Planung entsprechende Abstimmungen
durchzuführen und zu realisieren.
Frau Frevert bestätigt, dass die Maßnahmen das Leben der Schule
einschränken, aber notwendig seien.
Herr Menzel fordert eine Liste nach 1. und 2. Rettungswegen.
Herr Richter informiert, dass man diese nicht liefern könne. Man habe
mit der Bauaufsicht einzelne Maßnahmen abgestimmt, jedoch nicht nach 1. und 2.
Rettungsweg.
Herr Schröder empfiehlt, dass sich Herr Menzel und Herr Richter verständigen.
Die DS 09/SVV/0061 wird für die
Tagesordnung der Sitzung am 23.06.2009 in nichtöffentlichen Teil vorgemerkt.
Dazu sind je ein Vertreter der Bauaufsicht und der Feuerwehr einzuladen
Herr Menzel ist damit einverstanden, den Antrag zurückzustellen.