23.04.2009 - 4.5 Klima-Bündnis-Kampagne 2009 - Unsere Stadt fäh...

Herr Naber bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Dörrie erklärt, dass die Verwaltung der Aktion grundsätzlich positiv gegenüber steht, macht aber deutlich, dass die Durchführung aus finanziellen und personellen Gründen nicht möglich ist.

Er weist darauf hin, dass die Landeshauptstadt in diesem Jahr zahlreiche Aktionen zur Verstärkung des Radverkehrs plant.

 

Herr Jäkel bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Der Oberbürgermeister möge prüfen, ob im Jahr 2010 die Anmeldung der Landeshauptstadt Potsdam zur Klimaschutzaktion „Unsere Stadt fährt Rad!“ des Klima-Bündnisses veranlasst werden kann.

Er weist darauf hin, dass der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen die Drucksache um eine Woche vertagt hat.

 

Herr Rietz fragt, ob es einen Termin für die Anmeldung zu dieser Aktion gibt.

 

Herr Naber erklärt, dass es sich um eine dreiwöchige Aktion handelt, die in der Zeit von Juni bis Oktober durchgeführt werden  soll.

 

Herr Teuteberg spricht sich für eine längerfristige Vorbereitung und Planung dieser Aktion aus.

 

Herr Dr. Wegewitz spricht sich ebenfalls für eine gründliche Vorbereitung einer solchen Aktion aus, auch vor dem Hintergrund, dass hier mehrere Städte gegeneinander antreten und die Landeshauptstadt hierbei erfolgreich sein sollte.

 

Herr Vogel erinnert daran, dass sich eine solche Kampagne auch gegenteilig auswirken kann, wenn die Stadt z.B. im hinteren Drittel landet.

 

Herr Naber spricht sich dafür aus, dann nicht nur die Prüfung sondern die Durchführung der Aktion zu beschließen.

Er ändert den Antrag wie folgt:

„Der Oberbürgermeister möge die Voraussetzungen für die Anmeldung der Landeshauptstadt Potsdam zur Klimaschutzaktion 2010 „Unsere Stadt fährt Rad!“ des Klima-Bündnisses schaffen.“

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister möge die Voraussetzungen für die Anmeldung der Landeshauptstadt Potsdam zur Klimaschutzaktion 2010 „Unsere Stadt fährt Rad!“ des Klima-Bündnisses schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.