06.05.2009 - 5.3 Förderung Aids-Hilfe Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Ausschüsse
für Finanzen und für Gesundheit und Soziales und für Finanzen haben die
Vorlage abgelehnt.
Namens der Fraktion DIE LINKE weist
die Stadtverordnete Schulze darauf hin, dass in den o. g. Ausschüssen eine von der Antragstellerin geänderte
Fassung diskutiert worden sei, die sie anschließend zur Kenntnis gibt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Personalkosten für
die Aids-Hilfe Potsdam e.V. im Rahmen der Förderung der freien Träger und
Selbsthilfegruppen entsprechend des Antrages des Vereins in den Haushalt 2009
einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit 16
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 15 Ja-Stimmen.