06.05.2009 - 5.25 Neubau einer weiterführenden Schule an der Papp...

Diese Vorlage wird gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 5.2, DS 08/SVV/1052 behandelt; sie wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 05.05.2009) ausgereicht.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Streichung der Wortgruppe „...soweit diese als Gewerbefläche entbehrlich ist“.

 

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, und der Oberbürgermeister beantragen die Rücküberweisung in die Ausschüsse für Bildung und Sport sowie für Stadtplanung und Bauen.

 

Abstimmung:

Die Rücküberweisung der DS 08/SVV/1052 – mit der o. g. Änderung -  in  die Ausschüsse für Bildung und Sport sowie für Stadtplanung und Bauen  wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Fläche neben der neu zu errichtenden Grundschule an der Pappelallee für den Neubau einer weiterführenden Schule vorgehalten wird, soweit diese als Gewerbefläche entbehrlich ist.