06.05.2009 - 6.4 Gesamtkonzept Schul- und Kitasanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.05.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
DS 09/SVV/0367 wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr.
Scharfenberg eingebracht und anschließend in den Hauptausschuss überwiesen.
Die
vom Stadtverordneten Kümmel, Fraktion SPD, beantragte Überweisung ebenfalls in
den Ausschuss für Finanzen wird von der Antragstellerin übernommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Sanierung aller
Schulen und Kitas im Zeitraum bis 2014 zu erarbeiten und einschließlich eines
Finanzierungskonzeptes bis Dezember 2009 vorzulegen.